EMIR: Derivategeschäfte vereinfachen

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30. August 2017
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Redaktion RISIKO MANAGER

Die EU-Kommission will die Vorschriften der EMIR-Verordnung, insbesondere für das Clearing außerbörslich gehandelter Derivate, verbessern. Mit einfacheren Meldepflichten ließe sich gemäß einer aktuellen Analyse des Centrums für Europäische Politik (CEP) der administrative Aufwand beim Derivatehandel erheblich reduzieren. Die Kommission schlägt daher unter anderem Änderungen bei der Clearinpflicht, beim Zugang zum Clearing, bei der Transparenz, bei der Meldepflicht und bei der Aufsicht über Transaktionsregister vor. Die geplanten Änderungen in der Derivate-Verordnung werden nach Einschätzung der EU-Kommission zu Kostenersparnissen bei den Marktteilnehmern von insgesamt 9,5 Mrd. € führen.

Grundsätzlich bewertet das CEP die von Brüssel vorgeschlagenen Erleichterungen bei der Clearingpflicht für Gegenparteien, die nur begrenzt Derivategeschäfte tätigen, als positiv. Diese seien „sachgerecht“, da von ihnen keine Bedrohungen für die Finanzmarktstabilität ausgingen. Allerdings bemängelt das CEP, dass die Vorgabe, wonach Clearingmitglieder und ihre Kunden faire, angemessene und nicht-diskriminierende Bedingungen einhalten müssen, einen nicht notwendigen Eingriff in die Vertragsfreiheit darstellen würde. Auch sollten Pensionsfonds grundsätzlich der Clearingpflicht für OTC-Derivate unterliegen. Eine letzte Übergangsfrist sei zwar aufgrund der Struktur von Pensionsfonds vertretbar, allerdings verzerre diese Frist den Wettbewerb zulasten anderer Marktteilnehmer, die die Clearingpflichten erfüllen und damit höhere Kosten tragen müssen. Die Möglichkeit der Kommission, die Ausnahme künftig erneut verlängern zu können, sei nach Ansicht des CEPs daher abzulehnen.

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