DÜSSELDORF, 2.2.2010. Bundesbankpräsident Axel Weber rechnet für das laufende Jahr mit einer verhaltenen Konjunkturerholung in Deutschland, die in zunehmendem Maße vom Außenhandel abhängen wird. "Endogene Marktkräfte werden nur allmählich Wirkung entfalten, sodass sich die Erholung erst im Laufe des Jahres 2011 wieder beschleunigen dürfte", sagte Weber beim Jahresempfang der Bundesbank in Düsseldorf. Wegen eines erwarteten statistischen Überhangs prognostiziert die Bundesbank, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2010 immerhin um 1,6 % steigen werde. Der Bundesbankpräsident geht davon aus, dass sich "die Situation auf dem Arbeitsmarkt trotz der Erholung etwas verschlechtern" wird. Massenentlassungen sollten zwar ausbleiben, sofern der Erholungsprozess nicht erheblich gestört werde, gleichwohl würden die Unternehmen bei andauernder Unterauslastung der Kapazitäten Entlassungen aber nicht völlig vermeiden können. "Denn nur so werden sie in der Lage sein, ihre massiv gesunkene Stundenproduktivität zu erhöhen und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen", erläuterte Weber.

Weber verwies auf die Bundesbank-Projektionen für die Arbeitslosenquote, die einen Anstieg von 8,1 % im Jahr 2009 auf bis zu 10 % im Jahr 2011 vorsehe. "Angesichts des dramatischen Rückgangs der Wirtschaftsleistung wäre dies jedoch immer noch eine äußerst robuste Reaktion", so Weber. Seiner Einschätzung nach war "die bemerkenswerteste Entwicklung des Jahres 2009" die auf dem deutschen Arbeitsmarkt, die sich nicht alleine mit der Nutzung von Kurzarbeit erklären lasse. So sei im dritten Quartal das BIP knapp 5 % niedriger als im Vorjahr gewesen. "Bei einer Erwerbstätigenzahl von gut 40 Millionen entspräche dies einem Rückgang um nicht ganz zwei Millionen Personen, während tatsächlich eine Abnahme von nur 125.000 Personen zu verzeichnen gewesen war. Durch Kurzarbeit wurde im dritten Quartal indes nur ein Arbeitsausfall 336.000 Stellen kompensiert", rechnete der Bundesbank-Präsident vor. Diese überschlägige Rechnung zeige, dass bei der Stabilisierung der Beschäftigung noch weitere Faktoren am Werk gewesen sein müssten.

Eine wichtige Rolle dürften dabei Weber zufolge Effekte gespielt haben, die sich unter dem Schlagwort der internen Flexibilisierung zusammenfassen lassen. Dazu gehörten eine flexiblere Gestaltung von Arbeitszeiten seitens der Arbeitgeber genauso wie eine zunehmende Konzessionsbereitschaft seitens der Arbeitnehmer als Folge der vergangenen Arbeitsmarktreformen. "Angesichts
vergangener Erfahrungen einer zunehmenden Verknappung von Fachkräften scheint zudem das Interesse der Unternehmer am Halten qualifizierter Arbeitskräfte gestiegen zu sein", sagte der Bundesbankpräsident. Als wichtig für die weitere Entwicklung bezeichnete Weber, dass es nicht zu einer Kreditklemme komme. Zwar dominiere beim derzeitigen Rückgang der Buchkreditvergabe die konjunkturbedingt geringe Nachfrage, doch sei nicht auszuschließen, dass der Druck zur Bereinigung von Bankbilanzen anhalten werde. Der damit verbundene Abbau von Aktiva könnte dann auch Kredite an den privaten nichtfinanziellen Sektor erfassen. "Eine solche Angebotsbeschränkung würde den Konjunkturaufschwung durchaus beeinträchtigen", warnte Weber. Hier liege es in der Verantwortung der Banken, die derzeitige Ertragssituation zur Stärkung ihrer Eigenkapitalbasis zu nutzen. Denn nur so können sie ihre Fähigkeit zur Kreditvergabe nachhaltig sicherstellen, fügte er hinzu.

Als zentrale Herausforderung des Jahres 2010 bezeichnete das Mitglied des Rats der Europäischen Zentralbank (EZB) die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. 2010 dürfte das deutsche Haushaltsdefizit 5% des BIP erreichen, wobei die hierfür ursächlichen Konjunkturpakete der Jahre 2009 und 2010 Belastungen des Staatshaushalts erzeugten, die dauerhafter Natur seien. Eine solche Entwicklung könne nicht ohne negative Konsequenzen bleiben, denn ein ungebremster Anstieg der Verschuldung würde den haushaltspolitischen Spielraum der Regierung erheblich einengen. "Dies stellt ein ernstes Problem dar, sowohl mit Blick auf künftige Abschwungphasen als auch angesichts der
absehbaren Belastungen des demographischen Wandels", sagte Weber. Gleichzeitig bestehe die Gefahr, dass anhaltend hohe Staatsdefizite die bislang noch gut verankerten Inflationserwartungen steigen ließen. "Dies wiederum würde die Zentralbanken zu einem restriktiveren geldpolitischen Kurs zwingen", warnte das EZB-Ratsmitglied. Weber forderte deshalb, die öffentlichen Haushalte "zügig und entschlossen wieder ins Lot" zu bringen. Kurz- bis mittelfristig komme man daher um eine Erhöhung der Abgaben oder Einschnitte bei den Ausgaben nicht herum. Mit Blick auf die Stärkung der Wachstumskräfte und künftig anstehende Belastungen sollte jedoch zunächst bei den Ausgaben angesetzt werden. Mit Blick auf den Bankensektor in Nordrhein-Westfalen gab Norbert Matysik, Präsident der Bundesbank-Hauptverwaltung Düsseldorf einen verhaltenen Ausblick. Die Kreditausfälle in NRW hielten sich unterm Strich noch in Grenzen, doch sei 2010 mit weiteren Negativeffekten zu rechnen. darüber hinaus sei noch mit weiteren Verlusten aus Verbriefungsinstrumenten zu rechnen, doch sei hier offenbar der negative Höhepunkt überschritten.

Für leichte Erheiterung im Kreise der Bankenvertreter sorgte am gleichen Abend Christa Thoben, Wirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, mit der – freilich nicht näher konkretisierten – Aufforderung an die Kreditinstitute, auf die Bonitätsbewertung im Kreditvergabegeschäft mit Hilfe von Software zu verzichten. Gemeint war wohl die Rückkehr zu einer mehr persönlichen Beziehung zwischen Bankberater und Kunde, die nicht ausschließlich auf den Ergebnissen der bankinternen Ratingverfahren basiert. Wie allerdings der Verzicht auf automatisierte Scoring- und Ratingsysteme im Verbraucher- oder Hypothekenkreditgeschäft bei einigermaßen gleichbleibender Profitabilität funktionieren soll, ließ sich zunächst nicht erschließen.